Neuer EZB-Präsident gesucht
Die Zeichen stehen auf neu: Mit dem Ende der Amtszeit des amtierenden EZB-Präsidenten Mario Draghi am 31. Oktober steht der Europäischen Union dieses Jahr einer von vielen Machtwechseln bevor. Der Chef der europäischen Notenbank wird – wie alle Direktionsmitglieder – auf acht Jahre gewählt; die Amtsperioden sind nicht verlängerbar. Zudem werden neben den Abgeordneten im Europaparlament auch die Posten der EU-Rats- und Kommissionspräsidenten neu vergeben.
Aus Deutschland bewirbt sich zum einen Manfred Weber (EVP) auf das Amt des Kommissionspräsidenten. Zum anderen will Jens Weidmann, der derzeitige Präsident der Bundesbank, Mario Draghi als EZB-Chef beerben. Weidmann gilt als hochqualifiziert: Der 51-Jährige hat in Geldtheorie promoviert und während der Finanzkrise im Kanzleramt als Krisenmanager gearbeitet. Zusätzlich zu seiner Tätigkeit als Bundesbank-Chef konnte er zudem Erfahrungen beim IWF und im EZB-Rat sammeln. Laut einem Bericht des Tagesspiegels (12. Mai 2019) lobt ihn Noch-EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als überzeugten Europäer und erfahrenen Zentralbanker.
Wahl abhängig von vielen Faktoren
Weidmann steht für eine strikte Geldpolitik und gilt als die sparsame Opposition zu Draghi und dem EZB-Rat, deren Niedrigzinspolitik er ablehnt. Ob er diesen Kurs jedoch tatsächlich halten kann, ist aufgrund der aktuellen Konjunkturprognosen fraglich. Seine Wahl hängt von vielen Punkten ab: Sollte die EVP die Parlamentswahlen am 26. Mai gewinnen, hätte Manfred Weber gute Chancen, Kommissionspräsident zu werden. Dazu muss er allerdings Sozialdemokraten und Liberale sowie die europäischen Staats- und Regierungschefs hinter sich bringen. Im Sinne der Verhältnismäßigkeit wäre es dann höchst unwahrscheinlich, dass mit Weidmann ein weiterer Deutscher einen hohen Posten in der EU bekommt.
Darüber hinaus bringt auch Frankreich mit Benoît Cœuré und Zentralbankchef François Villeroy de Galhau zwei renommierte Bewerber für den Posten bei der EZB ins Rennen. Denkbar wäre auch ein Kompromiss, durch den Olli Rehn, Chef der finnischen Zentralbank, oder sein Vorgänger Erkki Liikanen die Stelle übernehmen könnten.
Unabhängig davon, wer am Ende das Rennen macht, kommt 2019 viel Bewegung in die EU: Zusätzlich zur Wahl des EZB-Präsidenten werden auch drei von vier Stellen des Supervisory Board der EZB-Bankenaufsicht neu besetzt. Kürzlich hat sich der Vizegouverneur der Österreichischen Nationalbank, Andreas Ittner, für einen der freien Plätze beworben; die Bewerbungsfrist für die Posten ist am 15. Mai abgelaufen.
Spiegel (Paywall); Tagesspiegel
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