US-Senat will Bankenaufsicht lockern – steht der nächste Crash bevor?
Der US-Senat treibt das umstrittene Gesetz S. 2155 voran. Es sieht vor, die Aufsicht über kleine und mittelgroße Banken des Landes zu lockern. Der Entwurf könnte schon diese Woche verabschiedet werden. Banken, die aktuell mit einer Bilanzsumme von mehr als 50 Milliarden Dollar als „systemrelevant“ gelten und streng beaufsichtigt werden, würden von Auflagen wie Stresstests befreit werden. Systemrelevant wären dann nur noch Institute mit Vermögenswerten über 250 Milliarden Dollar.
Die neuen Regeln betreffen nicht nur amerikanische Banken, sondern auch die Tochtergesellschaften nicht-amerikanischer Institute wie der Deutschen Bank. Deren US-Tochter gab im Juni 2017 Vermögenswerte von 150 Milliarden Dollar an. Dadurch würde sie nicht mehr in die Kategorie „systemrelevant“ fallen und einer gelockerten Aufsicht unterliegen.
Finanzexperten stehen dem Entwurf kritisch gegenüber. Seine Verabschiedung wäre ein Angriff auf den Dodd-Frank-Act, ein Gesetz zur Förderung der Stabilität des Finanzmarktes. Der Dodd-Frank-Act war unter Barack Obama nach der Finanzkrise zur Verhinderung weiterer Crashs eingeführt worden. Die demokratische Senatorin Elizabeth Warren sieht deshalb in S. 2155 großes Gefahrenpotenzial: „Verabschiedet der Kongress den Entwurf, ebnet er damit den Weg für den nächsten großen Crash.“ Welt
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